Wo kann man eigentlich ein neues Patent anmelden?

Wer ein Patent anmelden möchte, muss sich beim zuständigen Patentamt melden und dort einige Formalitäten erfüllen. Nicht jede Erfindung taugt zu einem Patent und nicht jedes Patent schützt umfassend.

Jedes Land der Erde hat sein eigenes Patentamt. Ein wirklich globales Patent ist daher nicht möglich. Wer eine Erfindung weltweit schützen lassen will, der muss diesen Schutz in jedem einzelnen Land beantragen. Die meisten Patentämter bieten allerdings zu einem gewissen Aufpreis die Verwaltung dieser Anmeldungen. Wenn man ein Patent anmelden will, benötigt man viel Geld. Jedes Land lässt sich den Schutz für die Erfindung bezahlen, daher ist es vor der Entscheidung wichtig, genau zu überlegen, in welchen Ländern und in welchem Zeitraum das Patent benötigt wird.

Für manche Erfindungen ist die Zeitspanne, in der das Patent laufen kann, beschränkt. Medikamente zum Beispiel werden nach Ablauf einer festgelegten Frist freigegeben, damit andere Firmen ebenfalls mit der Produktion beginnen können. So soll zuerst die Forschung an neuen Medikamenten gefördert und später der Preis durch Konkurrenz gesenkt werden. Andere Patente können auf unbestimmte Zeit angemeldet werden. Manchmal muss die Firma auch lange nach dem Tod des Erfinders keine Konkurrenz fürchten. Der Schutz, der in dem Land, in dem das Patent gilt, gewährt wird, bezieht sich nicht nur auf die Produktion, sondern auch auf den Verkauf der Erfindung. Sollte man bei der Anmeldung also ein Land vergessen haben, darf die Erfindung dort zwar produziert werden, aber ein Export in Länder, in denen der Patentschutz gilt, ist verboten. Um Geld zu sparen, wenn man ein Patent anmelden will, kann man sich also auf die Patentämter der Länder konzentrieren, in denen man den größten Absatz der Erfindung vermutet.

Kleine Erfinder melden ihre Patente meist nur in einem, vorzugsweise dem eigenen Land an, weil sie sich eine weltweiten Patentschutz nicht leisten können. Sie hoffen, dass eine Firma auf ihre Erfindung aufmerksam wird und das Patent aufkauft, um im Heimatland des Erfinders eine erfolgreiche Vermarktung starten zu können. Ohne den Schutz im Ausland kann es aber geschehen, dass die Firma bei der Vermarktung lieber auf ein Land verzichtet, als das Patent zu kaufen. In einem solchen Fall ist großes Verhandlungsgeschick gefragt.